Das Wetter

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der METEO-data Limited

1. Umfang / Gültigkeit

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der METEO-data Limited, im folgenden kurz METEO-data Ltd. genannt, gelten für sämtliche Vereinbarungen und Leistungen zwischen der METEO-data Ltd. und deren Kunden bzw. sonstigen Leistungsabnehmern. Die METEO-data Ltd. leistet ausschließlich zu diesen Bedingungen. Entgegenstehende Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Kunden oder Leistungsbeziehers werden für die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Abweichende Bestimmungen in Einzelverträgen oder in Angeboten der METEO-data Ltd. haben nur für den jeweiligen einzelnen Geschäftsfall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Angebote / Preise / Leistung

Die Angebote der METEO-data Ltd. sind freibleibend und ohne Bindungswirkung. Änderungen von Steuern, Abgaben und Gebühren, auf die von der METEO-data Ltd. angebotenen Leistungen können von dieser dem Kunden bzw. Leistungsbezieher jederzeit ab Geltung der Änderung in Rechnung gestellt werden. Der METEO-data Ltd. steht es frei, zur Erbringung und Übermittlung der Leistungen aufgrund des technischen Fortschritts oder wissenschaftlicher Erkenntnisse neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten. Überdies behält sich die METEO-data Ltd. das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, soweit eine solche Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der METEO-data Ltd. für den Kunden zumutbar ist und der Kunde, sofern er Verbraucher ist, dieser Erweiterung, Änderung oder Verbesserung zugestimmt hat. Dies gilt auch im Falle von Gesetzesänderungen oder -ergänzungen. Über etwaige Änderungen wird der Kunde unverzüglich informiert.

3. Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung / Abtretung

Die von METEO-data Ltd. gelegten Rechnungen sind ohne jeden Abzug und spesenfrei netto Kassa zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog. Bei Zahlungsverzug werden vorbehaltlich der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens Zinsen in Höhe von 12 % p. a. in Rechnung gestellt. Für den Verzugsfall verpflichtet sich der Kunde bzw. Leistungsbezieher, die der METEO-data Ltd. zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen, entstehenden Mahn- und Inkassospesen, zu ersetzen. Im Falle der Betreibung durch Inkassoinstitute verpflichtet er sich zum Ersatz der Vergütung des eingeschalteten Inkassoinstitutes, wie sie sich aus der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergiebt. Im Fall der eigenen Betreibung durch die METEO-data Ltd., verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von EUR 15,00 zu leisten. Die Information oder Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der METEO-data Ltd.. Bei Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Eine Aufrechnung gegen Forderungen der METEO-data Ltd. ist ausgeschlossen. Der Kunde bzw. Leistungsempfänger, sofern dieser nicht Verbraucher ist, ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Leistung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten. Forderungen gegen die METEO-data Ltd. dürfen außer mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der METEO-data Ltd. nicht abgetreten werden.

4. Urheberrecht / Nutzungsrecht

Das gesetzliche Recht am geistigen Eigentum, insbesondere das Urheberrecht der METEO-data Ltd. an ihren Arbeiten ist unverzichtbar. Das Logo der METEO-data Ltd. ist eine im Markenregister des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eingetragene europäische Marke. Der Kunde bzw. Leistungsempfänger hat dafür Sorge zu tragen, daß die Leistungen der METEO-data Ltd. nur für den jeweils vereinbarten Leistungszweck Verwendung finden. Eine über das vertraglich festgelegte Ausmaß hinausgehende Werknutzung, insbesondere kommerzielle Nutzung oder die Weitergabe von Daten an Dritte, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung der METEO-data Ltd. gestattet.

5. Haftung / Schadenersatzanspruch

Die METEO-data Ltd. übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Eine Haftung für technisch bedingte Ausfälle, Unterbrechungen, fehlende oder fehlerhafte Datenübertragungen oder sonstige Probleme im Zusammenhang mit der Datenübermittlung von Daten sowie deren Folgen, ist ausgeschlossen, soweit sie nicht durch die METEO-data vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der METEO-data Ltd. die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Ausfall oder Störung von Kommunikationsnetzen usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Auftragsnehmern der METEO-data Ltd. oder deren Unterlieferanten oder Unterauftragsnehmern eintreten und bei Vertragsabschluß nicht vorhersehbar waren, hat die METEO-data Ltd. auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die METEO-data Ltd. zum Aufschub der Leistung um die Dauer der Behinderung. Die METEO-data Ltd. haftet für Verzug und Unmöglichkeit der Leistung nur, soweit diese durch sie zu vertreten sind, sowie für das Vorhandensein zugesicherter Eigenschaften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und reinen Vermögensschäden, nicht erzielbaren Gewinnen oder Ersparnissen, Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden bzw. Leistungsbezieher ist im gesetzlich zulässigen Ausmaß ausgeschlossen. Die Beweislast für das Vorliegen grober Fahrlässigkeit obliegt dem Geschädigten. Eine allfällige Schadenersatzpflicht für grob fahrlässiges Handeln wird einvernehmlich mit einem Maximalbetrag von EUR 500.000,00 der Höhe nach begrenzt.

6. Erfüllungsort / Gerichtsstand / Anzuwendendes Recht

Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus einem Vertragsverhältnis oder Leistungsverhältnis im kaufmännischen Verkehr ist für Österreich der Sitz der METEO-data Ltd. in A-5020 Salzburg, für Deutschland der Sitz der METEO-data Ltd. in D-83119 Obing. Die Erfüllungsklausel gilt nicht für Verbraucher. Für eventuell entstehende Streitigkeiten einschließlich eines Rechtstreites über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Vertragsverhältnisses ist das am Firmensitz der METEO-data Ltd. in A-5020 Salzburg bzw. D-83119 Obing sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Diese Gerichtsstandsklausel gilt nicht für Verbraucher. Auf diese Vereinbarung sowie die darauf gründenden Rechtsgeschäfte und Leistungen findet ausschließlich österreichisches bzw. deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und allfälliger Verweisungsnormen des österreichischen und deutschen Internationalen Privatrechts auf andere Rechtsordnungen Anwendung. Für die Rechtsbeziehung zu Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht. Die Leistungen der METEO-data Ltd. erfolgen Verbrauchern gegenüber innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluß. Durch den Vertragsabschlß erteilt der Verbraucher seine ausdrückliche Zustimmung, daß METEO-data Ltd. mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat. In diesem Fall besteht kein Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht des verbrauchers.

7. Sonstiges

Sollten einzelne Teile eines Vertrages oder dieser AGB nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird die Gültigkeit und Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Im kaufmännischen Bereich sind diese so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck möglichst erreicht wird. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Mündliche Nebenabreden zwischen den Vertragsparteien gelten als nicht getroffen, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Der mündliche Verzicht auf die Schriftform wird einvernehmlich ausgeschlossen. Diese Bedingungen sind in der deutschen Fassung rechtsverbindlich. Fassungen in anderen Sprachen dienen lediglich zur Information.

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Urlaubswetterheute, Fr 28.04.2017
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